Die Autoren der Studie „Jugend in Deutschland 2024“ messen eine stark gestiegene Zustimmung für die AfD – sowie eine „tiefsitzende mentale Verunsicherung“ der jungen Generation.
Eine aktuelle Jugendstudie unter Beteiligung des Sozialwissenschaftlers Klaus Hurrelmann diagnostiziert einen deutlichen Rechtsruck im jungen Teil der Bevölkerung. Demnach liegt die AfD bei den unter 30-Jährigen in der Wählergunst vorn. 22 Prozent der Befragten würden ihr derzeit bei einer Bundestagswahl ihre Stimme geben.
Im Jahr 2022 lag dieser Wert noch bei 9 Prozent, im Jahr 2023 bei 12 Prozent. Zum Vergleich: In aktuellen Umfragen für die Gesamtbevölkerung kommt die AfD auf Werte um die 18 Prozent. Die Autoren der Studie schreiben: „Ganz eindeutig ist es der AfD gelungen, sich als Protestpartei für die Ampel und als Problemlöser für die aktuellen Sorgen anzubieten.“
Auch die Union hat an Zustimmung gewonnen und liegt mit 20 Prozent nun auf Platz zwei. Es folgen Grüne (18 Prozent), SPD (12 Prozent), FDP (8 Prozent), Linke (7 Prozent), das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, 5 Prozent) sowie „andere Parteien“ (7 Prozent). 25 der Befragten können keine Entscheidung treffen, 10 Prozent sagen, sie würden nicht wählen.
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Ich würde den Wählenden keinesfalls das Wahlrecht entziehen. Ich würde einfach alle Naziparteien verbieten und ihre Verantwortlichen für sehr, sehr, seeehr lange Zeit ins Gefängnis stecken und auf Lebenszeit von allen Formen der Politik ausschließen.
Das Problem ist halt, dass auch “Naziparteien” (wo willst du hier die Grenze ziehen? Bei der NPD? AfD? Oder schon bei CxU?) zunächst einmal den gleichen Schutz genießen wie jede andere Partei auch, gleiches gilt für deren Funktionäre und Mitglieder.
Um mal beim konkreten Fall AfD zu bleiben: Auch wenn die Aussagen und Taten mancher Mitglieder abstoßend sind scheint es ja wohl offensichtlich derzeit keinen stichhaltigen Anlass zur Einleitung eines Verbotsverfahrens zu geben… sonst wäre ein solches wohl schon eingeleitet worden, oder?
Die Einleitung des Verfahrens ist eine politische Frage, keine Rechtliche, leider. Und offensichtlich will Scholz nicht.
Er will es nicht, weil ein Verfahren eben nicht garantiert mit einem Verbot endet. Viele Aussagen der AfD sind zwar geschmacklos und irritierend, unterscheiden sich aber oft nicht signifikant von Aussagen über die ich mich schon in den 90ern aufgeregt habe… damals kamen diese aber eher aus dem CxU Umfeld.