Die AfD habe “in ihrer Gefährlichkeit” mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie verboten werden könnte - zu diesem Schluss kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ein AfD-Sprecher erklärte dagegen, ein Verbotsverfahren wäre “chancenlos”.
Die AfD habe “in ihrer Gefährlichkeit” mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie verboten werden könnte - zu diesem Schluss kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ein AfD-Sprecher erklärte dagegen, ein Verbotsverfahren wäre “chancenlos”.
Auch wenn ich die AFD echt schlimm finde, finde ich solche Parteiverbote moralisch echt ziemlich schwierig. Dass Verbote effektiv sind, zeigen ja gerade die ganzen undemokratischeren Länder, so so etwas gängiger ist. Andererseits ist natürlich dadurch auch eine größere Radikalisierung eines harten Kerns sehr viel wahrscheinlicher und ggf. die Schwelle für direkte Gewalt sehr viel niedriger.